Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für: digibay

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von digibay erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn, die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung.

1.2 Vertragsbedingungen, die der Kunde oder ein Dritter stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn digibay den Bedingungen nicht widerspricht.


2. Name und Anschrift

Christian Dorner
Amraserstr. 24 b
A-6020 Innsbruck
Telnr. auf Anfrage
digibay(at)netzwerktirol.at

3. Daten

3.1 Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Name, seine Anschrift, die IP-Adresse und weitere zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten gespeichert werden. Soweit digibay sich zur Erbringung von Leistungen, die dem vertragsgemäßen Zweck dienen, Dritter bedient, ist digibay berechtigt, dem Dritten die Daten des Kunden offenzulegen.

3.2 Mit Nutzung der Dienstleistungen von digibay versichert der Kunde, dass die von ihm angegebenen Daten seine eigenen Daten sind.

3.3 Um eine reibungslose Durchführung jeder Bestellung zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei einer Änderung der Kundendaten sind die Änderungen digibay mitzuteilen.

3.4 Der Kunde kann ein Passwort beantragen. Soweit er dieses Passwort benutzt oder weitergibt, haftet der Kunde für jeden Mißbrauch. Schaltet der Kunde seine Seiten aktiv


4. Sperrung von Seiten

4.1 digibay ist nicht verpflichtet, die Daten des Kunden auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen.

4.2 digibay hat das Recht, aus wichtigem Grund jede Seite oder einzelne Inhalte, Einträge, Werbung, etc. zu sperren und zu ändern oder zu löschen. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor bei strafrechlich relevanten Inhalten und solchen die mit der freiheitlichen Grundordnung der Republick Österreich nicht vereinbar sind bzw. die für Sekten, kommerzielle "Religionen", religiöse, politische, erotische, sexistische, links-, rechts- oder sonstige extreme Vereinigungen, oder weitere world-of-success.net und seinen Zielen widersprechende Einstellungen, Ziele oder Belange werben, bzw. solche Inhalte enthalten und / oder direkt oder indirekt unterstützen.

4.3 Der Kunde hat die Pflicht, digibay von jeder Haftung und Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die sich aus der Rechtswidrigkeit der Inhalte bzw. der Verletzung von Rechten Dritter ergeben, die vom Kunden veranlasst wurden oder die sich auf Internetseiten befinden, auf die auf Veranlassung des Kunden verlinkt wird. Diese Pflicht umfasst auch die Freistellung von gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten für eine Rechtsverteidigung, einschließlich der Kosten für Sachverständigengutachten.


5. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Leistungen aus einem Vertrag gemäß Ziffer 1
Innsbruck.


6. Haftung und Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen.

6.2 digibay haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet digibay nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluß gilt nicht für die garantierte Beschaffenheit von Sachen.

6.3 In Fällen, die nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die garantierte Beschaffenheit von Sachen betreffen, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Summe nach beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

6.4 Die Dienstleistungen im Rahmen von digibay erfolgen unentgeltlich, eine Aktualisierung oder Überprüfung von Informationen erfolgt daher nur eingeschränkt. Der Kunde ist daher verpflichtet, die Ergebnisse der Dienstleistungen von digibay sorgfältig zu prüfen.

6.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Anschrift für Beanstandungen

Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben,
sind zu richten an:
digibay - Christian Dorner, Amraserstr. 24 b, A-6020 Innsbruck, email: digibay(at)netzwerktirol.at


8. Leistungsvorbehalt

8.1 Digibay behält sich vor, bei Produktänderungen, Nichtverfügbarkeit der Dienstleistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder, falls dies nicht möglich ist, die Leistung nicht zu erbringen.

8.3 Für den Fall, dass sich digibay gemäß Ziffer 13.1 vom Vertrag löst, wird digibay die Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

9. Verjährung

Ist der Käufer kein Verbraucher, so verjähren Ansprüche des Käufers wegen Mangels der Kaufsache mit einer Frist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.


10. Schriftformerfordernis

Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Notwendigkeit der Schriftform gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.


11. Widerrufs und Rückgabebelehrung:

11.1 Widerrufsrecht Ist der Kunde ein Verbraucher, so kann er seine Vertragserklärung im Hinblick auf den Bezug von Dienstleistungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und nicht vor Abschluß des Vertrages. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: digibay
digibay(at)netzwerktirol.at

11.2 Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.

11.3 Ein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht aufgrund der besonderen Beschaffenheit bei digitalen Produkten (Software, Scripts, Ebooks, ezines usw.) nicht.

12. Schlußbestimmungen

12.1 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, Innsbruck als Gerichtsstand vereinbart.

12.2 Sollten Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit verlieren, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.


Ihr digibay Team

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